Kategorie: Politik

Ordnungsstadtrat lädt zum Bürgerdialog zur Situation um das Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)

Am 15.09.2021 veranstaltet Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) einen Bürgerdialog zur Situation rund um das KaBoN-Gelände.
In letzter Zeit mehren sich die Beschwerden vieler Bürgerinnen und Bürger zur Situation um das KaBoN-Gelände. Hintergrund ist der gestiegene Andrang in der
Erstanlaufstelle für Asylsuchende.

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Bezirkselternausschuss Schule Reinickendorf fasst zwei Beschlüsse zur Schulentwicklung sowie zum Projekt „Schüler*innenHaushalt“

Auf seiner Sitzung, am 16.08.2021, fasste der „Bezirkselternausschuss Schule Reinickendorf“ zwei Beschlüsse als Forderung an das Bezirksamt Reinickendorf und die Außenstelle Reinickendorf der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

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Auf Sonne 7: Reinickendorf beauftragt neue Solaranlagen für Schulen und Sporthallen

Die neuen Solaranlagen, von denen mindestens die Hälfte auch in diesem Jahr noch installiert werden soll, sollen im Jahr rund 472 MWh Ökostrom erzeugen und dabei rund 255 Tonnen CO2 ver-
meiden. Die größten Anlagen bekommen die Sporthallen an der Hatzfeldtallee und der Gustav-
Freytag-Schule, die zugleich höchsten Eigenverbrauchsanteil erzielt.

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Bezirksamt verstärkt Corona-Lagezentrum

Das Team des Lagezentrums

Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen (Mitte) mit dem Team des Lagezentrums. Bild: Bezirksamt Reinickendorf Aufgrund der aktuell auch in Reinickendorf steigenden Inzidenzwerte hat das Bezirksamt das Lagezentrum wieder durch zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus anderen Bereichen verstärkt. Gerade die dort zu leistende Kontaktpersonennachverfolgung ist zur Vermeidung und Verringerung weiterer Ansteckungen und damit für den Gesundheitsschutz sehr wichtig. …

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CDU Tegel wählt neues Führungsteam – Felix Schönebeck zum neuen Vorsitzenden gewählt

Der Bezirksverordnete Felix Schönebeck ist neuer Vorsitzender der CDU Tegel. Der 31-jährige Jurist wurde mit 100 % der Stimmen von den Mitgliedern der CDU Tegel auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung gewählt. Schönebeck ist als Vorsitzender des Vereins I love Tegel e.V. und als stv. Bezirksleiter der DLRG Reinickendorf bereits länger durch sein Engagement im Bezirk bekannt. Seit 2018 vertritt er die Interessen der Reinickendorferinnen und Reinickendorfer auch in der Bezirksverordnetenversammlung. Für die BVV kandidiert er am 26. September auf der Bezirksliste der CDU Reinickendorf auf aussichtsreichem Listenplatz.

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Vandalismus an Grünen Büros

Seit Sonntag, dem 08.08. dürfen in Berlin die Wahlplakate der Parteien hängen. Auch Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf haben Plakate im Bezirk verteilt, um auf die Wahlen
zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung
aufmerksam zu machen. Bereits am folgenden Tag waren jedoch einige der Plakate beschmiert und teilweise
heruntergerissen worden. Außerdem sind auf die beiden Büros der Reinickendorfer Grünen in Tegel und Wittenau organisierte und gezielt Anschläge verübt worden.

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FDP-Fraktion fordert Erhalt der blauen französischen Straßenschilder in der Cité Foch

David Jahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf, erklärt: „Zu einem französischen Viertel gehören auch französische Straßenschilder. Das gesamte Wohnviertel ist ein wichtiges Zeugnis der deutsch-französischen Freundschaft, welche durch die Aufbauarbeit der Alliierten entstanden ist. Auch wenn es noch einige Jahre dauern wird, bis das Grundstück übertragen wird, wollen wir bereits heute sicherstellen, dass die französischen Straßenschilder auch dann erhalten bleiben.“

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Erster Berliner Kiezgipfel am 13. August

Die gesamte Stadt gemeinsam nachhaltiger und lebenswerter gestalten – dafür engagieren sich tausende Berliner*innen in über 50 Kiezblockinitiativen. Am 13. August trafen sie sich zum ersten Berliner Kiezgipfel vor dem Roten Rathaus. Die Demonstration begann im olympischen Stil mit dem Einmarsch der einzelnen Kiezinitiativen. In deren buntem Fahnenmeer wurde erstmals sichtbar, wie groß die Kiezblock-Bewegung in Berlin ist. Changing Cities koordiniert die Bewegung für Kiezblocks in Berlin seit rund zwei Jahren. Die Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel ist Teil der Bewegung.

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Keine Mauer-Nostalgie zum 60. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer!

Niemand will die Berliner Mauer zurück! Und doch gab es auch auf West-Berliner Seite „Nutznießer“
des Mauerbaus. Viele Verbindungsstraßen wurden durch die Mauer blockiert. Das führte zu einer gewaltsamen und drastischen „Verkehrsberuhigung“ an der innerdeutschen Grenze, zu Sackgassen, die für einige im Schatten der Berliner Mauer nach einer gewissen Zeit auch ihre angenehmen Seiten hatten. Lübars lag in einer Sackgasse, die B 96 war eine Sackgasse, viele Frohnauer Straßen endeten an der Mauer und damit in einer Sackgasse.

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Grüne Kritik an fehlendem Einsatz für Spielplatzanlagen im Bezirk

Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen kritisiert das Bezirksamt für den desolaten Zustand einiger
bezirklicher Spielplatzanlagen.
„Spielplätze dienen nicht nur zum Spielen der Kinder, sondern auch als Begegnungsstätte für Jugendliche,
Eltern und Großeltern, und ermöglichen so den wichtigen sozialen Austausch und die Möglichkeit, das Familien-Netzwerk auf einfachste Weise (unverbindlich und spontan) zu erweitern! Dafür müssen diese Flächen aber vom Bezirk geschaffen und gepflegt werden. Unser Bezirk kommt diesen Pflichten zurzeit nur sehr ungenügend nach!

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Reinickendorf gedenkt der Opfer der Berliner Mauer

Anlässlich des 60. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer fand heute in Frohnau eine Kranzniederlegung zum Gedenken an jene 140 Menschen statt, die bei Fluchtversuchen ums Leben kamen. Allein in den angrenzenden Gebieten
Reinickendorfs wurden 53 Todesopfer registriert – darunter auch Michael Bittner.

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Erstwahlhelferinnen und Erstwahlhelfer für September gesucht!

Die Beteiligungsfüchse suchen junge Menschen die gerne Wahlhelfer*innen werden wollen und zum ersten Mal in diesem Jahr wählen dürfen oder Wahlbeobachter*innen ab 16 Jahre.

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Reinickendorfer FDP begrüßt geflüchtete Kinder mit Schultüten

Auch in diesem Jahr wird die FDP Reinickendorf zum Schulanfang Schultüten an Kinder aus Flüchtlingsfamilien übergeben. Zusammen mit weiteren FDP-Mitgliedern werden die Abgeordnete und Spitzenkandidatin Sibylle Meister und David Jahn, Spitzenkandidat zur BVV, sowie Mieke Senftleben, Vorsitzende der BVV-Fraktion, am 13. August Schultüten an Erstklässlerinnen und Erstklässler überreichen. Zunächst um 10:30 Uhr in der Gemeinschaftsunterkunft im Senftenberger Ring 39, danach im Marie-Schlei-Haus im Eichborndamm 124 werden insgesamt 60 Tüten gefüllt mit Federmappe, Tuschkasten u.a. übergeben.

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Einladung zum „TALK am Elchdamm“ am 14. August 2021

Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Tegel und Saatwinkel, Stephan Schmidt, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises zu einer politischen Diskussionsveranstaltung am Samstag, dem 14. August 2021 ab 14:30 Uhr an der Gaststätte „Heilgenseer Elch“ ein.

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Kranzniederlegung in Erinnerung an den 60. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer

In Erinnerung an den 60. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am Freitag, dem 13. August 2021 um 16 Uhr, am Gedenkkreuz des am 24. November 1986 zu Tode gekommenen Flüchtlings Michael Bittner am Edelhofdamm / Ecke Oranienburger Chaussee, 13465 Berlin-Frohnau, der Maueropfer gedenken und Kränze niederlegen.

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Reinickendorf soll zugänglicher für alle werden-Behindertenbeauftragter der Bundesregierung in Reinickendorf unterwegs

Alle Menschen, ob mit oder ohne Beeinträchtigungen, müssen in unserer Gesellschaft leben und arbeiten können, fordert Torsten Einstmann, Bundestagskandidat für die SPD in Reinickendorf. Am 30. Juli 2021 besuchte er gemeinsam mit Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, den Inklusionsbetrieb Integra GmbH sowie das Strandbad Tegel. Hier fand eine Diskussionsrunde mit Vertretern des 1. Berliner Inklusions-Tauchclubs statt. Die Gespräche hätten gezeigt, dass auch im Bezirk Reinickendorf noch einiges zu tun sei, so Einstmann weiter. Etwa bei der Gestaltung des öffentlichen Raums.

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Reinickendorf und Hennigsdorf ziehen an einem Strang! „Verkehrswende endlich ernst nehmen – Berlin mit dem Umland denken – Tarifzone erweitern!“

Die Abgeordnete Dr. Nicola Böcker-Giannini und der Hennigsdorfer Bürgermeister sind sich einig:
„Stückwerk und Kleinstaaterei bremsen die Verkehrswende aus! Die Tarifzone B muss ins Umland
erweitert werden“. Der fehlende zweigleisige Ausbau der S-Bahn nach Hennigsdorf, der 20 Minutentakt und die teure Tarifzone C in Hennigsdorf sind Gründe dafür, dass viele Menschen mit dem Auto in die Stadt und zur Arbeit fahren müssen. „Die vom grün geführten Verkehrssenat so oft vollmundig propagierte Verkehrswende wird so ausgebremst. Wer weniger Verkehr in der Innenstadt haben will, muss endlich
anfangen die Außenbezirke besser anzubinden“ so Böcker-Giannini.

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Wahlen und Zahlen – Veranstaltung zur politischen Stimmung vor der Bundestagswahl

Am 26. September finden die Bundestagswahl und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt. Im Vorfeld der Wahlen gibt Dr. Stefan Merz, Direktor Wahlen bei infratest dimap – Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH Berlin, einen Überblick über die politische Stimmung und erläutert die Methoden der Meinungsforschungsinstitute vor einer Wahl und am Wahltag.
Moderation: Dr. Gerd Depenbrock
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 18. August 2021 um 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Maria Gnaden, Hermsdorfer Damm 195, 13467 Berlin, statt.

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Entwicklungskonzept Flughafensee: Planungswerkstatt zum Entwurf des Maßnahmenkatalogs am 10. August 2021

Im Auftrag des Bezirksamtes Reinickendorf erarbeitet das Planungsbüro gruppe F seit Anfang des Jahres ein Entwicklungskonzept für den Flughafensee – begleitet von
einem intensiven Beteiligungsverfahren. Die vielfältigen Beteiligungsergebnisse wurden nun auf ihre Umsetzbarkeit überprüft und zusammen mit den Erkenntnissen
aus der Analyse und den Gesprächen mit den Fachverwaltungen zu Vorschlägen weiterentwickelt.

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Eine unendliche Geschichte: Sanierung der Schneckenbrücke wieder einmal verschoben

Fast 100 Jahre werden die beiden Reinickendorfer Ortsteile Borsigwalde und Tegel durch eine Brücke in der Ernststraße verbunden. Damals war die Brücke der tägliche Weg für Borsig-Mitarbeiter zu den Werksanlagen in Tegel und noch heute ist die Schneckenbrücke eine wichtige Verbindung zwischen Borsigwalde und U-Bahnhof, Polizeirevier, Bürgeramt, Borsighallen und dem Tegeler Ortskern. Leider lässt die Brücke ihre historische Bedeutung nicht mehr erkennen.

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