Kategorie: Politik

Gemeinsam für einen sauberen und lebenswerten Ortsteil – Frühlings Kiezputz in Borsigwalde

Am 13.05. veranstaltet die CDU Borsigwalde einen gemeinsamen Kiezputz. Treffpunkt ist um 11:30 das Reisebüro KnightTours in der Ernststraße 56, 13509 Berlin.

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Reinickendorf und Bad Steben feiern 35 Jahren Partnerschaft

Auf den Tag genau heute vor 35 Jahren besiegelten Bad Steben und der Berliner Bezirk Reinickendorf ihre Städtepartnerschaft.

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Denkmalschutz ist Klimaschutz – Bezirksstadträtin Stephan und die Untere Denkmalbehörde auf dem 34. Berliner Denkmaltag

Der 34. Berliner Denkmaltag stand unter dem Motto „Denkmalpflege als Baustein des Klimaschutzes“. Stadträtin Korinna Stephan (B‘90/Grüne) und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unteren Denkmalbehörde informierten sich am Mittwoch (26.4.) zu den Möglichkeiten der energetischen Sanierung sowie zu den Möglichkeiten des Einsatzes von Photovoltaik-Anlagen (PV) und Wärmepumpen am Denkmal.

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Planung für die Tegeler Veitstraße ausgesetzt

Aktuell steht die angedachte und vollständige Gehwegverbreiterung in der Tegeler Veitstraße in einer kontroversen Diskussion. Hintergrund ist ein damit zusammenhängender Wegfall von etwa 140 Parkplätzen in einem durch hohen Parkdruck geprägten Wohngebiet

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Über 100 Parkplätze in der Veitstraße in Tegel sollen dauerhaft wegfallen – Anwohner sollen stattdessen gebührenpflichtige Parkhäuser nutzen

Per Pressemitteilung hat die Reinickendorfer Bezirksstadträtin Korinna Stephan (Bündnis90/Grüne) am vergangenen Mittwoch (19.04.2023, 16.05 Uhr) bekannt gegeben, dass in der Veitstraße in Tegel zwischen Berliner Straße und Eisenhammerweg „fast alle Parkplätze“ dauerhaft entfallen, da das jahrzehntelang bewährte Gehwegparken abgeordnet wurde.

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Emine Demirbüken-Wegner zur Bezirksbürgermeisterin gewählt 

Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist neue Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung wählte sie heute Abend und löst somit Uwe Brockhausen ab.

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Kommunalpolitiker aus Landkreis Osnabrück zu Besuch im Rathaus

Auf Einladung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes besuchte heute eine Delegation mit Kommunalpolitikern des Landkreises Osnabrück das Rathaus Reinickendorf.

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Bürgeramt Reinickendorf-Ost öffnet wieder seine Pforten

Das Bürgeramt Reinickendorf-Ost öffnet am 17. April 2023 wieder seine Pforten und steht damit den Bürgerinnen und Bürgern wieder zur Verfügung.

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Notsprechstunde im Amt für Soziales in der Woche nach Ostern 

Am Dienstag, den 11.04.2023 und am Donnerstag, den 13.04.2023 wird im Bereich Materielle Hilfen des Amtes für Soziales im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215, 13437 Berlin, nur eine Notsprechstunde stattfinden. Die persönliche Vorsprache ist nur in unabweisbar akuten Notlagen der Betroffenen möglich. Zudem wird die telefonische Erreichbarkeit stark eingeschränkt sein. 

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Investitionsplanung und Bezirkshaushalt mitgestalten

Das Bezirksamt Reinickendorf stellt zurzeit das Investitionsprogramm 2023/2027 und in absehbarer Zeit den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025 auf. Noch bis zum 14.04.2023 erhalten die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich am bezirklichen Investitionsprogramm sowie am Bezirkshaushaltsplan zu beteiligen.

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Heinsestraße: 150 Interessierte diskutieren Zukunft des Ortsteilzentrums

Am Donnerstag, den 30.03.2023 kamen über 150 Interessierte in die Aula des Romain-Roland-Gymnasiums, um über die Zukunft der Heinsestraße und des umgebenden Quartiers zu diskutieren. Eingeladen hatte Bezirksstadträtin Korinna Stephan (B‘90/Grüne).

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Reinickendorf hisst Flagge „Mayors for Peace“ am 24. Februar

Anlässlich des Beginns des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine vor genau einem Jahr wird das Bezirksamt Reinickendorf am Freitag, dem 24.02.2023 um 9 Uhr als Mitglied des internationalen Friedensbündnisses „Mayors for Peace“ die entsprechende Flagge vor dem Haupteingang des neuen Rathausgebäudes, Eichborndamm 215 hissen. 

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Senatsverwaltung versäumt Standortprüfung für neuen Zebrastreifen am Falkenplatz

Seit 2020 setzt sich die CDU-Fraktion Reinickendorf für einen neuen Zebrastreifen am Falkenplatz ein. Nun hat sich der zuständige Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, nach dem aktuellen Stand der Planungen erkundigt. Dabei kommt raus: Die Verwaltung hat die Beratung zum Bau des Zebrastreifens über ein Jahr hinweg vergessen.

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Änderung von Wahllokalen wegen Sturmschaden an Turnhalle

Am Freitag, 03.02.2023, kam es in einer Turnhalle des Campus Hannah Höch aufgrund des Sturmes zu einem Wasserschaden. Die Halle wurde bis auf weiteres gesperrt. Eine Reparatur des Schadens bis zum Wahltag am 12.02.2023 ist ausgeschlossen. Betroffen sind die Wahllokale 12 513 und 12 518.

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Staatssekretär Aziz Bozkurt besucht Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Reinickendorf

Der Staatssekretär für Jugend, Familie und Schuldigitalisierung Aziz Bozkurt ist einer Einladung des Reinickendorfer Jugendstadtrats Alexander Ewers (beide SPD) gefolgt und besuchte Anfang Februar eine vorläufige Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Reinickendorf.

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Politik trifft auf Reinickendorfer Sport

Am 18. Januar waren die sportpolitischen Sprecher der sechs Fraktionen des BVV Sportausschusses im Vereinscasino des VfB Hermsdorf zu Gast und haben sich Fragen gestellt.

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Europapreis „Blauer Bär“ 2023 – Jetzt Vorschläge einreichen

Der Europapreis „Blauer Bär“ wird seit 2015 an Berlinerinnen und Berliner vergeben, die den Europagedanken fördern und sich für die kulturelle Vielfalt und die europäischen Werte einsetzen. Bis zum 15. Februar 2023 können noch Vorschläge eingereicht werden.

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Dance Demo gegen Gewalt an Mädchen und Frauen am 14. Februar vorm Brandenburger Tor

Reinickendorfs Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und die bezirkliche Gleichstellungsbeauftragte Birgit Haase laden zur Teilnahme an der Tanzdemonstration „One Billion Rising – Gegen Gewalt an Mädchen und Frauen“ vorm Brandenburger Tor von 17.30 Uhr bis 18.15 Uhr ein.  

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Sozialstadträtin Demirbüken-Wegner unterstützt vor Ort die Arbeit der Berliner Help Stiftung

Vor einer Woche, am 20.01.2023, besuchte Bezirksstadträtin für Soziales und Bürgerdienste Emine Demirbüken-Wegner (CDU) das „Kiez Hilfe“-Team von Teen Challenge am Franz-Neumann-Platz, half bei der Essens- und Kleiderausgabe und tauschte sich mit den Anwesenden aus. Von Dienstag bis Freitag, immer von 14:00 bis 16:30 Uhr wird in dem Wohnwagen, dem „Wohnzimmer im Kiez“, den Menschen in ihren Bedürfnissen begegnet.

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Energiepreise, Entlastungspakete – was heißt das konkret? Publikumsoffene Podiumsdiskussion

Aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ändert sich in Deutschland unter anderem die Energieversorgung. Die SPD Reinickendorf veranstaltet daher am 11.01.23 eine offene Podiumsdiskussion, um zu klären, was das konkret bedeutet und mit welchem Ausblick in die Zukunft geschaut werden kann.

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