SPD-Fraktion auf Klausurtagung in Meseberg – Bezahlbarer Wohnraum und Schulplätze im Fokus Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat sich zu ihrer Klausurtagung 2019 im Schlosswirt Meseberg zusammengefunden. Drei Tage lang hatte die Fraktion und dazu die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Reinickendorf, Bettina König und Jörg Stroedter, sowie die stellvertretende Landesvorsitzende Iris Spranger, die Gelegenheit, sich intensiv über die …

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Die SPD-Fraktion hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Trinkwasser- brunnen vor dem Rathaus, den sich die Bezirksverordnetenversammlung dringlich ge- wünscht hatte, nun endlich steht. Damit werden sich die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die in diesem Frühjahr und Sommer ins Rathaus kommen nun auch ein wenig erfrischen können, so wie es auch in südlichen …

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Es geht voran im Tegel-Center | Karstadt eröffnet 2019 nach 30 Jahren erste neue Filiale | Markthalle bleibt erhalten Die Bauarbeiten im Tegel-Center in der Gorkistraße gehen weiter voran. Als erster Bauabschnitt wird der Nordteil des Tegel-Centers, in dem sich früher unter anderem die Tegeler Markthalle befand, fertiggestellt. Hier wird Karstadt auf einer Fläche von …

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In dem neuen Entwurf des Luftreinhalteplans bis 2025 sieht der rot-rot-grüne Senat vor, in der Oranienburger Straße zwischen Roedernallee und Wilhelmsruher Damm eine Tempo 30-Zone einzurichten. Dazu erklären die Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert und Michael Windisch: „Diese Maßnahme ist eine Mogelpackung. Sie würde in Wittenau eher zu mehr Staus und damit zu mehr Schadstoffbelastung führen. …

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Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in …

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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll. Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im …

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Vorfahrt für Bürgerfreundlichkeit Der Spitzenkandidat der FDP Oberhavel in Wahlkreis 4, Uwe Münchow, will das Erfolgsmodell Bürgerhaushalt auf den Landkreis übertragen. „Bürgerhaushalte gibt es mittlerweile in fast allen Städten und Gemeinden. Sie haben sich zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Bürgerinnen und Bürger wissen genau, wo es vor Ort klemmt. Oft reicht wenig Geld aus, um etwas …

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Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer dankt Schönberg für sein Engagement: „Wir bedauern sehr, dass wir mit Eberhard Schönberg einen unserer engagiertesten Mitstreiter verlieren. Gleichwohl respektieren wir seine Lebensentscheidung und …

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David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger …

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Polizeiliche Beratung für Senior/-innen im Quartiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee Wie können sich Seniorinnen und Senioren besser vor Trickbetrügereien und Einbrüchen schützen? Für alle Nachbarinnen im Kiez rund um die Auguste-Viktoria-Allee bietet die Polizei jetzt eine monatliche Beratung im Quartiersbüro in der Graf-Haeseler-Straße 17 an. Jeden ersten Mittwoch im Monat von 14-17 Uhr können interessierte Menschen vorbeikommen. Am …

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Großes Reinickendorfer EU-Familienfest: Anmeldungen für Bühne und Boule-Turnier bis zum 30. April 2019 Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen – für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa – dazu laden die SPD Reinickendorf und Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin, am Samstag, 11.05.2019 von 12 bis 16 Uhr herzlich ein! …

JU-Grundsatzprogramm einstimmig beschlossen – Junge Union wird inhaltliche Arbeit durch Gründung von Kommissionen intensivieren  Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen.    „In über 40 Events haben wir im Jahr 2018 mit Experten, Politikern, Betroffenen und untereinander diskutiert und unsere Positionen herausgearbeitet. Ich bin stolz auf …

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Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Dr. MATTHIAS BATH: In der Sitzung …

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Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung. Nach der ersten Bewerbungswelle im November 2018, an der 13000 Gemeinden aus der EU teilgenommen haben, wurden bereits 2800 Gewinner ausgewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV …

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Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner …

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