Kategorie: Politik

Ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender Reinhard Roß gestorben

Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um ihren ehemaligen Kreisvorsitzenden und langjährigen Abgeordneten Reinhard Roß. Der 71-Jährige starb nach langer Krankheit am 30. Oktober 2021. Reinhard Roß war ein Sozialdemokrat alter Schule.

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Kerstin Köppen zur Bezirksverordnetenvorsteherin wiedergewählt

Die neu gewählte Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trat am Donnerstagabend zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Während die Wahl eines neuen Bezirksbürgermeisters und der neuen Stadträte für die kommende Sitzung am 24. November vorgesehen ist, wählten die 55 Bezirksverordneten auf der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode schon mal das Vorsteher-Duo.

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Ampelkoalition in Reinickendorf steht

Im Berliner Bezirk Reinickendorf wird es in den kommenden fünf Jahre eine Ampelkoalition von SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP geben. Eine entsprechende Zählgemeinschaftsvereinbarung, von Art und Umfang vergleichbar mit einem echten Koalitionsvertrag auf kommunaler Ebene, wurde von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Berliner Norden jetzt unterzeichnet.

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Verabschiedung ehemaliger Bezirksverordneter

Am gestrigen Abend fand zu Ehren der ausscheidenden Bezirksverordneten ein Empfang im Ratskeller statt. Dabei wurde der unermüdliche Einsatz der Bezirksverordneten gewürdigt, die sich jahrelang für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Reinickendorf eingesetzt haben und auch unabhängig von der Corona-Krise für die Menschen im Bezirk da waren.

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SPD-Fraktion Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 25.10.2021 einen neuen Vorstand gewählt. Marco Käber wird in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt.

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CDU-Fraktion Reinickendorf wählt neuen Vorsitzenden

Der Kreisvorsitzende Frank Balzer (links) gratuliert dem neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Reinickendorf Marvin Schulz (rechts). Bild: CDU Reinickendorf Die CDU-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat einen neuenVorsitzenden. Marvin Schulz wurde von den Mitgliedern auf der konstituierenden Sitzung derFraktion am 05.10.2021 mit 100 Prozent gewählt.„Die CDU-Fraktion ist die stärkste politische Kraft im Bezirk.Gemeinsam mit erfahrenen und …

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Spielplätze erhalten neuen Spielsand

Das Reinickendorfer Grünflächenamt tauscht auf dem Spielplatz am Buddeplatz (25. bis 29.10.) und auf dem Spielplatz an der Greenwichpromenade (1. bis 12. November) in Tegel den Spielsand aus. Dafür sind die Plätze für eine bzw. zwei Wochen bis Mitte November gesperrt.

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Jugendliche erstellen Kurzfilme zum Demokratie-Verständnis

Jugendliche interessieren sich nicht für Politik? Dieses Vorurteil widerlegen Schüler*innen des Campus Hannah Höch eindrucksvoll. Sie haben in einem Workshop drei Kurzfilme erstellt, in denen sie Demokratie erklären und veranschaulichen.

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Reinickendorfs erster Pumptrack eröffnet

Nahe der Humboldt-Schule in Tegel wurde Reinickendorfs erster Pumptrack eröffnet.

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Termin wieder einmal geplatzt: Wiedereröffnung der Fußgängerbrücke an der Mühle in Tegel wegen noch fehlender Rampe erneut verschoben

Die Fußgängerbrücke an der Mühle, die das Schloßviertel und Alt-Tegel auf kürzestem Wege verbindet, sollte nach langer Sperrung bereits im Sommer 2019 wieder für die Tegeler nutzbar sein. So hatte es damals die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angekündigt. Bei den Bauarbeiten auf der Humboldt-Insel war die Spundwand der Insel und das Widerlager der Brücke derart beschädigt worden, dass diese für den Fußgängerverkehr gesperrt werden musste.

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Nachzählung der Erststimmen der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Wahlkreis 2 sowie Nachzählung der Ergebnisse in vier Briefwahllokalen zum Volksentscheid bzw. zur Wahl zum Deutschen Bundestag im Bezirk Berlin-Reinickendorf

Die erstunterlegene Bewerberin um den Wahlkreis 2 der Wahl zum
Abgeordnetenhaus von Berlin, Frau Emine Demirbüken-Wegner (CDU), hat per E-Mail vom 27.09.2021 gegenüber dem Bezirkswahlleiter die Bitte um Nachzählung gestellt. Der führende Direktbewerber Herr Jörg Stroedter (SPD) hat 5.017 Erststimmen (26,7%) erreicht. Frau Emine Demirbüken-Wegner hat als erstunterlegene Bewerberin 4.975 Erstimmen erzielt. Der Unterschied beträgt somit 42 Erststimmen.

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World Cleanup Day 2021 – Grüne Reinickendorf mit Aktionen zum Thema Müllvermeidung dabei

Ein starkes Zeichen für eine plastikmüllfreie Zukunft setzen – Das ist das Ziel des World Cleanup
Day der in diesem Jahr am 18. September stattfand.

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U18-Wahlen: Sieger des Wahlurnen-Wettbewerbs stehen fest

In der Woche bis einschließlich Freitag den 17. 09. 2021 fanden die U18-Wahlen statt: Dabei können Kinder und Jugendliche genau wie die Großen zwischen allen Parteien wählen, die zur Bundestagswahl antreten. Zwar fließen die Stimmen der Kinder und Jugendlichen nicht in das offizielle Wahlergebnis mit ein, dennoch bietet die U18-Wahl jungen Menschen ab dem Grundschulalter die Chance, deutschlandweit Gehör zu finden und das Wählen einzuüben.

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FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf lehnt Erhaltungssatzung für die Scharnweberstraße/Klixstraße ab

Heinz-Jürgen Schmidt, baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf zu den Absichten, den Bereich Scharnweberstraße/Klixstraße zum Milieuschutzgebiet per Erhaltungssatzung zu erklären: „Die Ausweisung des Milieuschutzgebietes rund um die Scharnweberstraße/Klixstraße lehne ich ab.

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Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter begrüßt Aktion zum heutigen Weltkindertag

Heute, am 20. September ist Weltkindertag, der vom Deutschen Kinderhilfswerk e. V. und Unicef als Partner deutschlandweit veranstaltet wird. In Berlin haben beide Organisationen am Vormittag dazu eingeladen, vor dem Berliner Reichstag zu demonstrieren.

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Eine Vision für Berlins Norden: SPD-Kandidat Kottenstede schlägt Zukunftskonferenz vor

Der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle, Kai Kottenstede, schlägt eine Zukunftskonferenz für seinen Wahlkreis, Berlins nordwestliche Spitze, vor. „Klimawandel, Mobilität, Generationenwandel, Erhalt des Einzelhandels – wir müssen jetzt einige große Fragen beantworten, damit die Ortsteile auch in zehn Jahren lebenswert sind“, so Kottenstede.
Das erfordere einen breiten Diskussionsprozess mit verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren.

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Aufruf der BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf! Seit nunmehr knapp 20 Jahren gehöre ich der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Reinickendorf an und seit 2019 amtiere ich als Vorsteherin. In dieser Zeit habe ich erfahren,
wie wichtig eine an der Sache orientierte Zusammenarbeit ist. Ich wünsche mir, dass es auch in der nächsten Wahlperiode wieder fair zwischen den einzelnen Fraktionen, zwischen dem Bezirksamt und der BVV zugehen wird

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Elektromobilität bewegt – 10. Reinickendorfer Tag der Elektromobilität

In enger Kooperation mit der Berliner Agentur für Elektromobilität (eMO), der Industrie- und Handelskammer Berlin sowie der Tegel Projekt GmbH organisiert die bezirkliche Wirtschaftsförderung den 10. Reinickendorfer Tag der Elektromobilität.

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Initiative Offene Nachbarschaft: Unzulässige Straßensperren, neu aufgewärmt

Die unter verschiedenen Namen auftretende Bürgerinitiative um Herrn Ortmann („BI Schildower Str.“, „BI für mehr Verkehrsberuhigung“, „BI Waldseeviertel“) sammelt aktuell Unterschriften. Gesammelt werden Unterschriften für einen „Einwohner*innenantrag“ zur Einführung der vom
Bezirksamt bereits als verkehrspolitisch unsinnig und rechtlich unzulässig abgelehnten
Straßensperrungen zwischen Berlin und Brandenburg.

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Ordnungsstadtrat lädt zum Bürgerdialog zur Situation um das Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)

Am 15.09.2021 veranstaltet Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) einen Bürgerdialog zur Situation rund um das KaBoN-Gelände.
In letzter Zeit mehren sich die Beschwerden vieler Bürgerinnen und Bürger zur Situation um das KaBoN-Gelände. Hintergrund ist der gestiegene Andrang in der
Erstanlaufstelle für Asylsuchende.

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