Kategorie: Reinickendorf

Die Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) gratulieren der FDP zum Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag. Gleichzeitig hat es Juliane HÜTTL, Kandidatin der Jungen Liberalen Nordberlin, knapp nicht in den Bundestag geschafft. Dazu erklärt der Bezirksvorsitzender der JuLis Nordberlin David JAHN: „Ich freue mich sehr, dass endlich wieder eine liberale Stimme im Bundestag vertreten ist. Wir JuLis …

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Ein Ende des Dauerprovisoriums ist in Sicht Bis zum Ende des Jahres soll die Behelfsampel an der Einmündung Konradshöher Straße/Heiligenseestraße wieder eine reguläre Ampel installiert sein. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU). Er erklärte dazu: „Ich habe wegen der Behelfsampel an dieser Stelle bereits vor einem halben Jahr angefragt und …

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Pressemitteilung der CDU-Fraktion Reinickendorf  55 „Ja“-Stimmen für den Reinickendorfer Bezirkshaushalt Die BVV Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 20. September 2017 den Doppelhaushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Alle 55 Bezirksverordneten aus sechs Fraktionen stimmten dem Haushalt mit einem Volumen von 634 Mio. Euro (2018) bzw. 641 Mio. Euro (2019) zu. …

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Die BVV-Reinickendorf hat ohne Gegenstimme den Haushalt für die Jahre 2018/2019 beschlossen: Dabei konnten SPD, Bündnis 90/ Grüne, Die Linke und FDP der CDUMehrheitsfraktion einen tragfähigen und zukunftsweisenden Kompromiss abringen. Sozialdemokratische Schwerpunkte im Haushalt sind deutliche Mittelverstärkungen bei der Straßensozialarbeit, im Seniorenbereich, bei Spielplätzen und zusätzliche kleinere Kultur- und Schulprojekte. Vor zwei Jahren hatte die …

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Zur Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage bezüglich erneuter Ausfälle der Fähre zur Schulfarm Insel Scharfenberg, erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU): „Bereits im vergangenen Winter kam es wegen Ausfällen der Fähre zu Beeinträchtigungen des Schulbetriebs. Im Januar stellte der Senat auf meine Anfrage hin technische Neuerungen, eine personelle Aufstockung und Kooperationen mit privaten …

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 13. Sep-tember 2017 trat erneut der Schlingerkurs der CDU bezüglich ihrer Position zum bevorstehenden Volksentscheid Tegel und der Zukunft vom Flughafen TXL offen zu Tage. Trat die CDU zunächst jahrelang für die Schließung des Flughafens ein, so än-derte sie ihre Haltung nach einem parteiinternen Mitgliederentscheid. Bezirksbür-germeister Balzer (CDU) …

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Die Kampagne zum Volksentscheid Tegel geht in die letzte Phase und immer weiter entfernen sich die Methoden mit denen die Tegel-Befürworter rund um FDP und Ryanair für die Offenhaltung werben von demokratischen Spielregeln. Hierzu Jörg Stroedter: „Nachdem die FDP einen Rechtsstreit mit dem Reinickendorfer Bezirksamt um das Aufstellen von Plakaten durch die Billigfluglinie Ryanair verloren …

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BERLIN: Juliane Hüttl, Bundestagskandidatin und Bezirksvorsitzende der FDP Reinickendorf, erklärt zum Abstimmungsverhalten der BVV-Fraktion der Reinickendorfer CDU zur Frage, ob sich das Bezirksamt Reinickendorf für die Offenhaltung von Tegel einsetzen solle, in der Sitzung der BVV am 13.09.2017: „Schlingerkurs statt Haltung zeigen- in der Tegelfrage ist auf die CDU kein Verlass! Noch am Dienstag beteuerte …

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Die Fluggesellschaft Ryanair wirbt in diesem Wahlkampf auch in Reinickendorf mit Großflächenplakaten zum Thema Offenhaltung Tegel. Viele Bürger zeigten sich überrascht neben Parteiplakaten nun auch noch Firmenwerbung am Straßenrand und auf den Mittelstreifen anzutreffen. Natürlich ist es legitim für Unternehmen, eine politische Meinung zu haben und diese auch öffentlich zu verbreiten, allerdings verfolgt Ryanair in …

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Jörg Stroedter zum gestrigen Statement der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Bezug auf den Volksentscheid Tegel am 24.9.2017 in Berlin: „Es freut mich, dass sich Angela Merkel klar für die Schließung des Flughafens Tegel ausgesprochen hat. Ihre Äußerung ist für die 300.000 von Fluglärm-Betroffenen ein Hoffnungsschimmer am Horizont einer von der FDP losgetretenen Debatte, die …

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Sehr geehrte Damen und Herren, in etwa vier Wochen findet der Volksentscheid zum Flughafen Tegel statt. Mit dem Ende der Sommerferien beginnt in Berlin also nicht nur für die Bundestagswahl die „heiße Phase“. In vielen Bürgergesprächen merken wir immer stärker, es tut sich was in Berlin und in Bezug auf Tegel. Immer mehr Menschen machen …

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Vor 5 Jahren hat die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf beschlossen (Drs. 0022/XIX), zusätzlich zum Bezirkshaushalt einen Fonds mit 20.000 Euro einzuset-zen, der den Schulen zu Gute kommt und aus dem sie Geld für Projekte mit etwas grö-ßerem einmaligen Finanzbedarf beantragen können. Eine Jury aus Expertinnen und Ex-perten sowie Ehrenamtlichen, unter dem Vorsitz der damaligen Bezirksstadträtin, ent-schied …

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Viele Berlinerinnen und Berliner fühlen sich eng mit dem Flughafen Tegel verbunden. Jedoch: Stadtflughäfen haben keine Zukunft. Auch TXL ist Geschichte, sobald der BER eröffnet. Für Berlin ist das ein Geschenk. Der alte Flughafen macht Platz für eine Zukunft, in der Berlin lebenswerter wird: Für Wohnen, Bildung, Forschung und Arbeit. Über 300.000 Menschen werden vom …

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Reinigung von Stolpersteinen in Berlin-Heiligensee und der Angehörigen der Familie Beuthke anlässlich des Aktionstages „Gemeinsame Sache“ am Samstag, den 09. September 2017 Aanlässlich des vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und des Tagesspiegel ausgerufenen Aktionstages „Gemeinsame Sache“ veranstaltet die AG Stolpersteine Reinickendorf am 09. September 2017 zwei Reinigungsaktionen zu verlegten Stolpersteinen. 1. Veranstaltung: Vorstellung Widerstandsgruppe Beuthke …

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Schmidt: „Örtliche Fachkompetenzen bei der Erarbeitung eines Heiligenseer Starkregenmanagements einbeziehen“ Im Anstieg des Grundwassers infolge der starken Regenfälle sieht die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die hauptsächliche Gefahr für die Häuser der Heiligenseer Bürgerinnen und Bürger. Dies ist das Ergebnis einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU). „Zunächst einmal freue …

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Die Montessori-Schule in Heiligensee kann dank des Bezirksstadtrates für Schule Tobias Dollase (parteilos, für CDU) für ein weiteres Jahr bis Sommer 2018 am Stolpmünder Weg untergebracht werden. Weiterhin offen ist aber der Einzug in das ehemalige Collège Voltaire in der Cité Foch, das laut dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) im späten Sommer nach mehrfacher Änderung des Zeitplans freigezogen …

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Durch den vielen Regen stand seit Ende Juni die Siedlung Mäckeritzwiesen zum Teil 80 cm tief unter Wasser. Die Bewohner machen sich existentielle Sor-gen um ihre Häuser. Die SPD-Fraktion in Reinickendorf fordert, dass die Bürgerinnen und Bürger auf keinen Fall von der Politik im Stich gelassen werden dürfen und dass die Kom-munalpolitik hier zwischen den …

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Berlin-Tegel, 15. August 2017. Wann bekommt man schon mal die Aufforderung zum Naschen in einer Rehaklinik? Patienten im Medical Park Berlin Humboldtmühle dürfen sich ab sofort über solch ein Angebot freuen. Die Auszubildenden für den Beruf Koch/Köchin produzieren Energiekugeln in eigener Herstellung und zeigen soziales Engagement. Wo sonst das Frühstück für rund 300 Patienten täglich …

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