Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in …

Weiterlesen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll. Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im …

Weiterlesen

Vorfahrt für Bürgerfreundlichkeit Der Spitzenkandidat der FDP Oberhavel in Wahlkreis 4, Uwe Münchow, will das Erfolgsmodell Bürgerhaushalt auf den Landkreis übertragen. „Bürgerhaushalte gibt es mittlerweile in fast allen Städten und Gemeinden. Sie haben sich zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Bürgerinnen und Bürger wissen genau, wo es vor Ort klemmt. Oft reicht wenig Geld aus, um etwas …

Weiterlesen

Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer dankt Schönberg für sein Engagement: „Wir bedauern sehr, dass wir mit Eberhard Schönberg einen unserer engagiertesten Mitstreiter verlieren. Gleichwohl respektieren wir seine Lebensentscheidung und …

Weiterlesen

David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun  umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger …

Weiterlesen

Polizeiliche Beratung für Senior/-innen im Quartiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee Wie können sich Seniorinnen und Senioren besser vor Trickbetrügereien und Einbrüchen schützen? Für alle Nachbarinnen im Kiez rund um die Auguste-Viktoria-Allee bietet die Polizei jetzt eine monatliche Beratung im Quartiersbüro in der Graf-Haeseler-Straße 17 an. Jeden ersten Mittwoch im Monat von 14-17 Uhr können interessierte Menschen vorbeikommen. Am …

Weiterlesen

Großes Reinickendorfer EU-Familienfest: Anmeldungen für Bühne und Boule-Turnier bis zum 30. April 2019 Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen – für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa – dazu laden die SPD Reinickendorf und Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin, am Samstag, 11.05.2019 von 12 bis 16 Uhr herzlich ein! …

JU-Grundsatzprogramm einstimmig beschlossen – Junge Union wird inhaltliche Arbeit durch Gründung von Kommissionen intensivieren  Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen.    „In über 40 Events haben wir im Jahr 2018 mit Experten, Politikern, Betroffenen und untereinander diskutiert und unsere Positionen herausgearbeitet. Ich bin stolz auf …

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Dr. MATTHIAS BATH: In der Sitzung …

Weiterlesen

Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung. Nach der ersten Bewerbungswelle im November 2018, an der 13000 Gemeinden aus der EU teilgenommen haben, wurden bereits 2800 Gewinner ausgewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV …

Weiterlesen

Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner …

Weiterlesen

Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen. „Ich erwarte, dass das Ordnungsamt in Zukunft einen entsprechenden Schwerpunkt setzt und Kontrollen vorrangig …

Weiterlesen

Im Bezirk Reinickendorf ist die Zahl der Einbürgerungsanträge von 524 auf 688 im Zeitraum 2015 bis 2018 gestiegen. Das ergibt sich aus zwei schriftlichen Anfragen des integrationspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert: https://goo.gl/X75AUq / https://goo.gl/ga4voi. Auch die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. …

Weiterlesen

Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 11. März 2019 Kerstin Köppen einstimmig nominiert, die Nachfolge des scheidenden Bezirksverordnetenvorstehers Eberhard Schönberg anzutreten. Sie erhielt 14 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen. „Seit vielen Jahren engagiert sich Kerstin Köppen in außerordentlichem Maße politisch und sozial für den Bezirk Reinickendorf. Parteiübergreifend wird sie für ihre ausgleichende und stets an den Bürgerinteressen …

Weiterlesen