Die SPD-Fraktion hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Trinkwasser- brunnen vor dem Rathaus, den sich die Bezirksverordnetenversammlung dringlich ge- wünscht hatte, nun endlich steht. Damit werden sich die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die in diesem Frühjahr und Sommer ins Rathaus kommen nun auch ein wenig erfrischen können, so wie es auch in südlichen …
Kategorie: Reinickendorf
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Leserbrief: Radweg in Höhe der Karolinenstr
Hallo, mal etwas Positives zu den Berliner Behörden. Auf meiner täglichen Radtour von Heiligensee nach Tegel wird man vom Radweg in Höhe der Karolinenstr. zwangsläufig auf einen Bürgersteig geleitet, der für Fahrradfahrer freigegeben ist. Leider stehen dort im weiteren Verlauf mehrere Verkehrs- und Hinweisschilder mehr oder weniger mittig auf dem Bürgersteig. Dies wurde mir einmal zum Verhängnis. …
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Karstadt eröffnet 2019 nach 30 Jahren erste neue Filiale
Es geht voran im Tegel-Center | Karstadt eröffnet 2019 nach 30 Jahren erste neue Filiale | Markthalle bleibt erhalten Die Bauarbeiten im Tegel-Center in der Gorkistraße gehen weiter voran. Als erster Bauabschnitt wird der Nordteil des Tegel-Centers, in dem sich früher unter anderem die Tegeler Markthalle befand, fertiggestellt. Hier wird Karstadt auf einer Fläche von …
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Kritik an geplanter Tempo 30-Zone in der Oranienburger Straße
In dem neuen Entwurf des Luftreinhalteplans bis 2025 sieht der rot-rot-grüne Senat vor, in der Oranienburger Straße zwischen Roedernallee und Wilhelmsruher Damm eine Tempo 30-Zone einzurichten. Dazu erklären die Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert und Michael Windisch: „Diese Maßnahme ist eine Mogelpackung. Sie würde in Wittenau eher zu mehr Staus und damit zu mehr Schadstoffbelastung führen. …
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Saatwinkel: Neuer Straßenbelag schon wieder in desolatem Zustand
Im Frühjahr 2018 hatte sich der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu dessen Wahlkreis auch die Siedlung Saatwinkel am Ostufer des Tegeler Sees gehört, über den gefährlichen Zustand der Wege, die zu einem Teil der dortigen Grundstücke führt, beschwert. Senat und die für die Wege zuständige Forstverwaltung erneuerten daraufhin die Zuwegung mit einem für das in …
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SPD-Fraktion begrüßt Einsehen der CDU in der BVV: Angstraum abgeräumt!
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zeigt sich erleichtert, dass es gelungen ist, die CDU zu überzeugen, dass Sicherheit kein Spielball für Parteitaktik ist, sondern dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs dienen soll. Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte sich auf Initiative einiger Anwohnerinnen und Anwohner der Luisensiedlung dafür eingesetzt, die mangelnde Beleuchtung im …
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Bürgerhaushalte auf den Landkreis ausweiten
Vorfahrt für Bürgerfreundlichkeit Der Spitzenkandidat der FDP Oberhavel in Wahlkreis 4, Uwe Münchow, will das Erfolgsmodell Bürgerhaushalt auf den Landkreis übertragen. „Bürgerhaushalte gibt es mittlerweile in fast allen Städten und Gemeinden. Sie haben sich zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Bürgerinnen und Bürger wissen genau, wo es vor Ort klemmt. Oft reicht wenig Geld aus, um etwas …
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BVV-Reinickendorf dankt dem Vorsteher Eberhard Schönberg
Am 13. März 2019 hat der Bezirksverordnetenvorsteher Eberhard Schönberg zum letzten Mal die BVV-Sitzung geleitet. Im April wird er aus eigenem Wunsch dem Amt ausscheiden und sein BVV-Mandat niederlegen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer dankt Schönberg für sein Engagement: „Wir bedauern sehr, dass wir mit Eberhard Schönberg einen unserer engagiertesten Mitstreiter verlieren. Gleichwohl respektieren wir seine Lebensentscheidung und …
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Taxi-Parkzone teilweise in Kurzzeitparkzone geändert
David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf ist „sehr erfreut“, dass die Taxi-Parkzone beim Märkischen Zentrum, größtenteils in eine Kurzzeitparkzone umgewandelt wurde. Die BVV hatte den Beschluss in 2017 gefasst und wurde nun umgesetzt. Demnach darf dort nun mit Parkscheibe kostenfrei für 2 Stunden geparkt werden. „Hier wurde, dank des FDP-Antrages, dem Bürger …
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Sicher rund um die Auguste
Polizeiliche Beratung für Senior/-innen im Quartiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee Wie können sich Seniorinnen und Senioren besser vor Trickbetrügereien und Einbrüchen schützen? Für alle Nachbarinnen im Kiez rund um die Auguste-Viktoria-Allee bietet die Polizei jetzt eine monatliche Beratung im Quartiersbüro in der Graf-Haeseler-Straße 17 an. Jeden ersten Mittwoch im Monat von 14-17 Uhr können interessierte Menschen vorbeikommen. Am …
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Großes Reinickendorfer EU-Familienfest
Großes Reinickendorfer EU-Familienfest: Anmeldungen für Bühne und Boule-Turnier bis zum 30. April 2019 Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen – für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa – dazu laden die SPD Reinickendorf und Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin, am Samstag, 11.05.2019 von 12 bis 16 Uhr herzlich ein! …
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JU-Grundsatzprogramm einstimmig beschlossen
JU-Grundsatzprogramm einstimmig beschlossen – Junge Union wird inhaltliche Arbeit durch Gründung von Kommissionen intensivieren Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen. „In über 40 Events haben wir im Jahr 2018 mit Experten, Politikern, Betroffenen und untereinander diskutiert und unsere Positionen herausgearbeitet. Ich bin stolz auf …
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Kiezfonds-Mittel zügig beschließen
Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Dr. MATTHIAS BATH: In der Sitzung …
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WiFi für die EU – aber nicht für Reinickendorf
Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung. Nach der ersten Bewerbungswelle im November 2018, an der 13000 Gemeinden aus der EU teilgenommen haben, wurden bereits 2800 Gewinner ausgewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV …
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Chaotische Zustände am BSR-Recyclinghof Heiligensee
Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner …
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Schwerpunkteinsätze gegen verkehrsgefährdende Parkverstöße in Reinickendorf
Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen. „Ich erwarte, dass das Ordnungsamt in Zukunft einen entsprechenden Schwerpunkt setzt und Kontrollen vorrangig …
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Einbürgerungsfeiern in Reinickendorf
Im Bezirk Reinickendorf ist die Zahl der Einbürgerungsanträge von 524 auf 688 im Zeitraum 2015 bis 2018 gestiegen. Das ergibt sich aus zwei schriftlichen Anfragen des integrationspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert: https://goo.gl/X75AUq / https://goo.gl/ga4voi. Auch die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. …
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CDU-Fraktion nominiert Kerstin Köppen für das Amt der Bezirksverordnetenvorsteherin
Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 11. März 2019 Kerstin Köppen einstimmig nominiert, die Nachfolge des scheidenden Bezirksverordnetenvorstehers Eberhard Schönberg anzutreten. Sie erhielt 14 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen. „Seit vielen Jahren engagiert sich Kerstin Köppen in außerordentlichem Maße politisch und sozial für den Bezirk Reinickendorf. Parteiübergreifend wird sie für ihre ausgleichende und stets an den Bürgerinteressen …
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Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden
Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage des Tierschutz-Experten der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert sagt der für das Veterinäramt zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) zu, dass bei allen Terraristikbörsen im Jahr 2019 Kontrollen stattfinden werden: https://goo.gl/YsgXBy. Zuvor haben Björn Wohlert und der Tierschützer Stefan Klippstein mit Beschwerden, Anfragen und Veröffentlichungen darauf hingewirkt, dass seit August 2018 tierschutzrechtliche Verstöße …
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Reinickendorfer Veterinäramt stärker auf den Tierschutz ausrichten
Der Tierschutz-Experte der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert fordert, das Veterinäramt langfristig als eigenständige Abteilung mit mehr personellen und finanziellen Mitteln aufzubauen, um Tierschutzkontrollen zu verstärken. Der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) konnte im Rahmen einer schriftlichen Anfrage nicht beantworten, welchen Anteil die Lebensmittelkontrollen in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht einnehmen: https://goo.gl/WUvFNF. Zudem räumt Maack ein, dass routinemäßige Überprüfungen auf …
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