Die SPD-Fraktion wirft dem Bezirksamt vor, zu lange mit der Umsetzung neuer Busspuren zu brauchen. Während die Busspur an der Holländerstraße zwischen Brienzer Straße und Markstraße sieben Monate brauchte, werden an der Tegeler Karolinenstraße sogar knapp zwölf Monate vergehen. Das ergab eine Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Ulf Wilhelm. „Leider hat es den Anschein, als hätte der ÖPNV wirklich keine Priorität im Bezirksamt bei den CDU-Stadträten“, beklagt Wilhelm.
Zudem sei das Bezirksamt selbst nicht initiativ geworden, um mit der BVG zu besprechen, wo weitere Busspuren im Bezirk sinnvoll wären. Das will die SPD-Fraktion nun ändern: Sie wird einen Antrag für zusätzliche Busspuren in die Reinickendorfer BVV einbringen.
Der Weg zu einer neues Busspur ist lang. Das Bezirksamt hat an der Frage neuer Standorte keinen Anteil. Die BVG schlägt eine neue Busspur an Stellen vor, die aus ihrer täglichen Erfahrung problematisch sind. Ansprechpartner ist hier die Senatsverwaltung für Verkehr. Von dort erfolgt auch die verkehrsrechtliche Anordnung der sogenannten Bussonderfahrstreifen. Hier wird der Bezirk nicht eingebunden. Er erhält lediglich die Ergebnisse.
Danach folgt eine vierwöchige Frist, in der die Verwaltung angehört werden kann, die Ausschreibung, für die umfangreiche Unterlagen zu erstellen sind, und die bauliche Umsetzung, für die es einer verkehrsrechtlichen Anordnung bedarf. Letztere wird durch die Baufirma beantragt.
Bisher sind laut Verkehrs-Stadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) die Busspuren in der Gotthardstraße und der Holländerstraße umgesetzt worden. Für die Karolinenstraße laufen aktuell Abstimmungen wegen der schwierigen Verkehrsführung, da die Busspur in die Mitte geführt wird. Die Ausschreibung für diesen Abschnitt erfolgte im April. Nach der Auswertung der Angebote wurde im Juni der Auftrag erteilt.
“Abschließend bleibt festzuhalten, dass die aufgestellten Behauptungen der SPD-Fraktion nicht nur polemisch und ohne Sachkenntnis sind, sie stoßen auch Mitarbeiter des Bezirksamtes vor den Kopf, die sich mit großem Engagement den täglichen Herausforderungen stellen”, kommentierte die Stadträtin die Vorwürfe der SPD.
DM
