Kategorie: Reinickendorf

Die Vorschläge der CDU-Fraktion Reinickendorf für ein neues bezirkliches Radverkehrskonzept wurden unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen anderer Fraktionen angenommen. Anträge zur Ertüchtigung von vorhandenen Radwegen sowie zu Standorten für Fahrradparkhäuser und -stellplätze wurden bereits in der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig verabschiedet. Ein Antrag, der neue Routen für das Reinickendorfer Radwegenetz vorsieht (im Anhang), wurden gegen die Stimmen der …

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Der Terroranschlag am Breitscheidplatz durch Anis Amri hat Berlin im Herzen getroffen. Hätte der Anschlag am 19.12.2016 verhindert werden können? Burkard Dregger (CDU), der den ersten parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Amri“ im Abgeordnetenhaus leitet, zieht eine Zwischenbilanz. Seit dem 19.12. hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Deutschland getroffen. Schon vor …

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Der Verein „I love Tegel“ unterstützt auch in diesem Jahr die Aktion „Laib und Seele“ der Berliner Tafel. An den beiden letzten samstäglichen Ausgaben im Dezember verteilen der Vereinsvorsitzende Felix Schönebeck und sein Team in der Philippus-Kirche in Tegel zum dritten Mal Spenden zum Weihnachtsfest. Neben Dorgerieartikeln und haltbaren Lebensmitteln wurden vor allem Süßigkeiten, kleine …

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„Mein Team – darauf kann ich mich verlassen“ – Mit diesem Motto eröffneten die Schülerinnen und Schüler der Grundschule In den Rollbergen in einem Gedicht ihre Ausstellung KLASSE-Kunst Pop-Art Bilder in den Räumlichkeiten des SPD Kreisbüros Reinickendorf am Donnerstag, 07. Dezember 2017. Uwe Brockhausen, stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales, zeigte …

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Mit einer erneuten Anfrage zum Heiligenseer Grabensystem wollte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), das vielen Grundstückseigentümern und Bewohnern der betreffenden Siedlungsbereiche auf den Nägeln brennende Thema einer langfristigen Sicherstellung eines funktionierenden Entwässerungssystems auf die Tagesordnung setzen. Die Antworten des Senats weisen in die richtige Richtung, sind aber nach Schmidts …

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Bürgerinitiative diskutiert mit BImA, Polizei, Bezirksamt, Forsten und NABU über die Zukunft des Tegeler Landschaftsschutzgebiets  Am 28. November traf sich auf Einladung von Felix Schönebeck erstmals der Runde Tisch „Flughafensee“ im Rathaus Reinickendorf. Als Vorsitzender des Vereins I love Tegel konnte Schönebeck zahlreiche Akteure und interessierte Bürger für den Runden Tisch gewinnen. Vertreten war neben …

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Demirbüken-Wegner und Schmidt wollen endlich eine Lösung für die Scharfenberger Fähre Das Problem des Fährausfalls zur Schulfarm Insel Scharfenberg war Thema der Fragestunde bei der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 30.11.2017. Auf eine Frage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU) nach dem Stand des Bewerbungsverfahrens für die Stelle des Fährmanns wurde von Schulsenatorin Sandra Scheeres eine …

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Als einen großen Erfolg sieht der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU) die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus, wonach geplant ist, die marode Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort in den nächsten Jahren durch einen Neubau zu ersetzen. Stephan Schmidt: „Ich habe mich selbst als Mitglied des …

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Mit großer Freude überreichten der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), und der Vorsitzende des Reinickendorfer BVVSportausschusses, Detlef Trappe, die Pokale an die Sieger beim diesjährigen Kurt-Belling-Flutlichtpokal auf der Sportanlage am Elchdamm. Stephan Schmidt, der die Pokale auch gestiftet hat, freute sich über den großen Erfolg des Turniers: „Es macht mir …

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Auf einer Veranstaltung am Montag im „Heiligenseer Elch“ konnte die CDU Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort gemeinsam mit dem Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU) den ehemaligen SPD-Bürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky, und den Abteilungsleiter für Rechts- und Kriminalpolitik in der Bundesgeschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sascha Braun, begrüßen. Gemeinsam wollten sie um Unterstützung für die Initiative …

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Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr verlegt der Künstler Gunter Demnig auf Veranlassung der AGStolpersteineReinickendorf vier neue Stolpersteine im Bezirk, darunter die ersten beiden Stolpersteine in Reinickendorf für homosexuelle Opfer. Am Anfang der Verlegungen eine kleine Gedenkveranstaltung geplant. Um 14.20 Uhr ehren wir in der Emmentaler Straße 74 in Reinickendorf mit …

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In dieser Woche beschlossen die Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) eine neue Position zur sexuellen Aufklärung an Berliner Schulen. Darin fordern die JuLis den Lehrplan der Schulen gezielt um zeitgemäßere Inhalte und Medien u.a. durch Videomaterial zu ergänzen, um den Sexualkundeunterricht angesichts sexueller Vielfalt und vereinfachtem Konsum sexueller Inhalte im Internet angemessen zu gestalten. Dazu erklärte …

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Zum 14. Mal fand heute der bundesweite Vorlesetag statt. Der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) hat gemeinsam mit vielen weiteren prominenten Vorleserinnen und Vorlesern daran teilgenommen. Er las in der Klasse 5a der Grundschule am Tegelschen Ort aus dem zweiten Band der bekannten Kinderbuchreihe „Gregs Tagebuch: Gibt’s Probleme?“ vor. „Das Vorlesen ist eine gute Möglichkeit, den …

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Entscheidung des Landgerichts Berlin ist positives Signal für die Stromnetzkonzession Das Landgericht Berlin hat am 14. November 2017 über einen Antrag der Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin GmbH entschieden und klargestellt, dass das vom Land Berlin gewählte Verfahren „transparent und diskriminierungsfrei“ sei. Dazu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Jörg Stroedter: „Die Entscheidung des Landgerichts …

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I love Tegel sammelt Spenden für Weihnachtsaktion Es sind nur noch wenige Wochen bis zum diesjährigen Weihnachtsfest. Die Adventszeit bedeutet für viele Besinnlichkeit, Ruhe und Zeit mit den Liebsten zu verbringen. Dazu gehört es auch mit der einen oder anderen Aufmerksamkeit der Familie oder Freunden eine kleine Freude machen. Doch nicht alle Menschen haben das …

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„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern, die heute an dieser und morgen an jener Schule eingesetzt werden, ist keine zweckmäßige Lösung. Da irrt die CDU“, stellt der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin in seiner Stellungnahme zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Unterrichtsausfall fest. Die BVV-Fraktion der CDU hatte in einem Antrag die …

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Am Freitagabend hat sich der „Siedlungsverträgliches Grundwasser Berlin“ gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehört der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), der auch in den Vorstand des Vereins gewählt wurde. Zu den Zielen des Vereins erklärte er: „In diesem Sommer ist durch die vermehrten Starkregenfälle ein Umstand augenfällig geworden, welcher schon mehrere …

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Mit zwei Anträgen in der BVV Reinickendorf fordert der CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert die Entfernung von überflüssig gewordenen Parkverbotsschildern durch die untere Straßenverkehrsbehörde. Zwei solcher Schilder befinden sich im Bernshausener Ring. Der Grund für die damalige Anordnung war die Leerung von Müllschluckern, für die die BSR-Fahrzeuge ausreichend Platz benötigten. „Die Müllschlucker existieren seit vielen Jahren nicht mehr, daher können die Schilder …

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Reinickendorfer CDU-Abgeordnete fordern die Grünflachen an der Greenwichpromenade und am Flughafensee in das Senatsprogramm zur Grünflächenpflege aufzunehmen Laut aktuellen Meldungen will der Berliner Senat die Zuständigkeit der Berliner Stadtreinigung (BSR) für die Sauberkeit in 35 zusätzlichen Parks und Grünanlagen in der Stadt ausweiten. Seit einem Jahr war die BSR im Rahmen des Pilotprojekts „Parkreinigung“ schon …

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Die Eigentümerin des ehemaligen „TetraPak“-Produktionsgeländes an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee plant auf dem Areal eine Wohnbebauung. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) hervor. Dieser erklärt dazu: „Nach dem durch den Senat zu verantwortenden Desaster um die Anmietung der Hallen als Flüchtlingsunterkunft liegt das Grundstück …

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