Menschliche „Leichen“ im Fischernetz – Aktion des freiwilligen PETA-ZWEI-Streetteams Berlin zumWelttag zur Abschaffung von Fischerei Als Fische verkleidet und unter einem Fischernetz liegend protestiert das örtliche Streetteam von PETA ZWEI, der Jugendkampagne der Tierschutzorganisation PETA, am Samstag, 30. März, ab 14:00 Uhr auf dem Hackeschen Markt in Berlin. Anlass ist der dritteInternationale Welttag zur Abschaffung von Fischerei und Aquakultur. …
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Großes Reinickendorfer EU-Familienfest
Großes Reinickendorfer EU-Familienfest: Anmeldungen für Bühne und Boule-Turnier bis zum 30. April 2019 Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen – für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa – dazu laden die SPD Reinickendorf und Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin, am Samstag, 11.05.2019 von 12 bis 16 Uhr herzlich ein! …
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JU-Grundsatzprogramm einstimmig beschlossen
JU-Grundsatzprogramm einstimmig beschlossen – Junge Union wird inhaltliche Arbeit durch Gründung von Kommissionen intensivieren Die Junge Union hat ihr Grundsatzprogramm mit dem Titel „Zukunft braucht Charakter“ offiziell beschlossen. Zukünftig sollen Kommissionen zur verstärkten inhaltlichen Arbeit beitragen. „In über 40 Events haben wir im Jahr 2018 mit Experten, Politikern, Betroffenen und untereinander diskutiert und unsere Positionen herausgearbeitet. Ich bin stolz auf …
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Kiezfonds-Mittel zügig beschließen
Auch in diesem Jahr stehen Reinickendorf wieder 40000,- € aus dem Kiezfonds zur zweckgebundenen Verwendung im Bezirk zur Verfügung. Diese Mittel wurden bedauerlicherweise bereits im Jahr 2018 nicht ausgeschöpft. Damit dies nicht erneut geschieht, ist ein rascher Entscheidungsfindungsprozess erforderlich. Hierzu erklärt der Bezirksverordnete der AfD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Dr. MATTHIAS BATH: In der Sitzung …
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WiFi für die EU – aber nicht für Reinickendorf
Die EU stellt derzeit Gemeinden der Mitgliedstaaten im Rahmen des Projekts „WiFi4EU“ finanzielle Mittel für den Ausbau des kostenlosen WLANs in öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung. Nach der ersten Bewerbungswelle im November 2018, an der 13000 Gemeinden aus der EU teilgenommen haben, wurden bereits 2800 Gewinner ausgewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV …
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Chaotische Zustände am BSR-Recyclinghof Heiligensee
Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner …
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Vorgeburtliche Bluttests auf Down-Syndrom dürfen nicht zur Regeluntersuchung werden
Das fordert ein Bündnis aus Lebenshilfe und Down-Syndrom-Verbänden zum Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März – Zur ethischen Orientierungsdebatte im Bundestag sind in ganz Deutschland Aktionen und Besuche in den Bürgersprechstunden der Abgeordneten geplant Berlin. Vorgeburtliche Bluttests, mit denen das Down-Syndrom und weitere Chromosomen-Veränderungen festgestellt werden können, dürfen nicht zur Regeluntersuchung in der Schwangerschaft werden. Das fordert ein …
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Schwerpunkteinsätze gegen verkehrsgefährdende Parkverstöße in Reinickendorf
Mit einem einstimmig beschlossenen BVV-Antrag des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) ersucht, künftig zügiger und konsequenter gegen schwerwiegende, verkehrsgefährdende Parkverstöße – beispielsweise zugeparkte Fahrradwege, Behindertenparkplätze, Zebrastreifen, Feuerwehrzufahrten, Behinderung des Bus-Verkehrs sowie Parken in zweiter Reihe – vorzugehen. „Ich erwarte, dass das Ordnungsamt in Zukunft einen entsprechenden Schwerpunkt setzt und Kontrollen vorrangig …
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Einbürgerungsfeiern in Reinickendorf
Im Bezirk Reinickendorf ist die Zahl der Einbürgerungsanträge von 524 auf 688 im Zeitraum 2015 bis 2018 gestiegen. Das ergibt sich aus zwei schriftlichen Anfragen des integrationspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert: https://goo.gl/X75AUq / https://goo.gl/ga4voi. Auch die Zahl der tatsächlich erfolgten Einbürgerungen nimmt dementsprechend zu – im Jahr 2017 waren es 346 und 369 im Jahr 2018. …
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PETA zeigt Hertha-BSC-Kickern nach Bewerbung als Tierpate für Berliner Eisbärenbaby die rote Karte
PETA zeigt Hertha-BSC-Kickern nach Bewerbung als Tierpate für Berliner Eisbärenbaby die rote Karte: Investition in Artenschutzprojekte ist sinnvoller Bundesligist Hertha BSC plant, jährlich mehrere Tausend Euro in die Patenschaft eines Eisbärenbabys im Berliner Tierpark zu investieren, um seinen Namen auswählen zu dürfen. PETA hat den Fußballverein in einem Schreiben darüber informiert, dass Eisbären in Zoos meist unter schwerwiegenden Verhaltensstörungen leiden und die Zucht in Gefangenschaft …
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Endlich: Wahlrecht für alle!
Lebenshilfe feiert den Durchbruch: Am 15. März entscheidet der Deutsche Bundestag über die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung „Der Durchbruch ist gelungen! Endlich schaffen wir ein inklusives Wahlrecht für alle!“ Das verkündete Bundesvorsitzende Ulla Schmidt, MdB, gestern beim Parlamentarischen Abend der Bundesvereinigung Lebenshilfe in Berlin. Am gleichen Tag hat es in der Großen …
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Fluggesellschaften schlagen Profit auf Kosten der Passagiere
Die International Airline Group (IAG) kündigte an, 700 Millionen Euro an seine Aktionäre auszuschütten. Diese Ankündigung wird zu einer Zeit öffentlich, in der eine steigende Anzahl von Passagieren über schlechten Service durch Fluggesellschaften klagt. Vergangenes Jahr erzielte die IAG einen Nettogewinn in der Höhe von 2 Milliarden Euro, eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Ein …
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CDU-Fraktion nominiert Kerstin Köppen für das Amt der Bezirksverordnetenvorsteherin
Die CDU-Fraktion Reinickendorf hat am 11. März 2019 Kerstin Köppen einstimmig nominiert, die Nachfolge des scheidenden Bezirksverordnetenvorstehers Eberhard Schönberg anzutreten. Sie erhielt 14 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen. „Seit vielen Jahren engagiert sich Kerstin Köppen in außerordentlichem Maße politisch und sozial für den Bezirk Reinickendorf. Parteiübergreifend wird sie für ihre ausgleichende und stets an den Bürgerinteressen …
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Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden
Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage des Tierschutz-Experten der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert sagt der für das Veterinäramt zuständige Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) zu, dass bei allen Terraristikbörsen im Jahr 2019 Kontrollen stattfinden werden: https://goo.gl/YsgXBy. Zuvor haben Björn Wohlert und der Tierschützer Stefan Klippstein mit Beschwerden, Anfragen und Veröffentlichungen darauf hingewirkt, dass seit August 2018 tierschutzrechtliche Verstöße …
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Reinickendorfer Veterinäramt stärker auf den Tierschutz ausrichten
Der Tierschutz-Experte der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert fordert, das Veterinäramt langfristig als eigenständige Abteilung mit mehr personellen und finanziellen Mitteln aufzubauen, um Tierschutzkontrollen zu verstärken. Der Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) konnte im Rahmen einer schriftlichen Anfrage nicht beantworten, welchen Anteil die Lebensmittelkontrollen in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht einnehmen: https://goo.gl/WUvFNF. Zudem räumt Maack ein, dass routinemäßige Überprüfungen auf …
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Studierende in der Hauptstadt schlemmen ab April gesund und tierleidfrei
PETA gratuliert Studierendenwerk Berlin zur rein veganen Mensa Das Studierendenwerk Berlin eröffnet im April eine rein vegane Mensa. Bereits jetzt bietet das Studierendenwerk in allen großen seiner 57 Mensen täglich ein bis zwei vegetarische oder vegane Mahlzeiten und betreibt auf dem FU-Campus mit der „Veggi No 1“ eine rein vegetarische Mensa. Mit diesem Angebot ist …
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Norddeutsche Meisterschaft 2019
Nachdem sich Kazhwan Bzaine vom VfL Tegel als Berliner Meister 2019 für die N orddeutsche qualifiziert hatte, wurde er auch in seiner Alters- und Gewichtsklasse im Mecklenburgischen Lübtheen N orddeutscher B-Jugend Meister im Freistilringen. VfL Tegels dreifacher Deutscher Jugendmeister Joshua Morodion (17 Jahre) startete zur Vorbereitung auf die Deutsche Meisterschaft bei den Männern im Freistil! …
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Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel
Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt fordern echte Bürgerbeteiligung bei der JVA-Entscheidung zum offenen Vollzug in Tegel Sehr überrascht und verärgert haben die Tegeler Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt (beide CDU) auf aktuelle Presseberichte zu Planungen von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) reagiert, am Standort der JVA Tegel einen offenen Vollzug für Straftäter mit einer gerichtlich …
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Neuer Taxistand am medizinischen Zentrum in Wittenau
Aufgrund eines BVV-Antrages des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert wird die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde in den kommenden Wochen einen Taxistand für drei Taxen in Höhe des ehemaligen „Schlecker“-Marktes am Eichborndamm einrichten. „Durch Mitarbeiter der Arztpraxen und der Apotheke in der Oranienburger Straße gerufene Funktaxis halten oft im absoluten Halteverbot auf der Abbiegespur vor dem Eingang des Ärztehauses, …
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Endlich wieder Kiezfonds-Projekte für Reinickendorf
Mit Enttäuschung hat die SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenver-sammlung vom 13.2.19 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die im bezirklichen Haushalt für den sogenannten Kiezfonds zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 40.000,- € in den Jahren 2017 und 2018 nicht ausgegeben wurden. Anstatt ehrenamtliches Engagement zu unterstützen und das Geld an Initiativen, Ver-eine, Kitas, …
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