Eine beschmierte Ladesäule vor der Kreisgeschäftsstelle, Beschimpfungen am Infostand und ein Mann, der beim offenen Kaffeenachmittag die Anwesenden filmt: Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf macht eine Reihe von Vorfällen aus den vergangenen Monaten öffentlich.
Nach Darstellung des Kreisverbands richten sich die Einschüchterungsversuche zunehmend nicht gegen die Partei als solche, sondern gezielt gegen einzelne Personen, Menschen, die ehrenamtlich an einem Stand stehen, friedlich demonstrieren oder einen Kaffeenachmittag organisieren.
Drei Arten von Vorfällen
Der Kreisverband nennt drei Formen. Die Ladesäule vor der Kreisgeschäftsstelle in der Brunowstraße wird demnach wiederholt mit Parolen aus dem rechten Spektrum beschmiert. Bei Bürgergesprächen an Infoständen im Bezirk komme es öfters zu massiven Beschimpfungen gegenüber den Standteams. Und bei einer Café-Veranstaltung, einem offenen Gesprächsformat für alle Interessierten, filmte ein Mann die Anwesenden ohne deren Einwilligung und verhielt sich aufdringlich.
Insbesondere das Filmen folgt nach Einschätzung des Kreisverbands einem bekannten Vorgehen. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin beschreibe seit Jahren, wie bei Infoständen und Veranstaltungen gezielt Aufnahmen engagierter Personen angefertigt werden, mit dem Ziel, dass Betroffene ihr Engagement aus Angst beenden. Ein Zusammenhang mit einer bestimmten Organisation ist dem Kreisverband nach eigenen Angaben nicht bekannt.
„Die Wirkung entsteht durch Wiederholung“
Für den Grünen-Kreisvorsitzenden Johannes Feldker zeigen die Vorfälle ein Muster: „Wir reden nicht über schlechte Manieren, wir reden über ein Muster. Die Wirkung entsteht durch Wiederholung. Und sie trifft die Ehrenamtliche, die sich beim dritten Mal überlegt, ob sie noch hingeht“.
Die Kreisvorsitzende Merieme Benali-Jockers ergänzt: „Im Café saßen keine Berufspolitikerinnen, sondern Nachbarinnen und Nachbarn, die über ihren Kiez reden wollten. Dass die sich hinterher fragen mussten, wo ihr Gesicht am nächsten Tag auftaucht, ist der eigentliche Schaden. Wir sagen das öffentlich, weil Stillhalten die Reaktion ist, mit der gerechnet wird.“
Vorfälle gemeldet und angezeigt
Der Kreisverband dokumentiert die Vorfälle nach eigenen Angaben systematisch, hat sie dem Reinickendorfer Register für rechtsextrem motivierte und diskriminierende Vorfälle gemeldet und Anzeige erstattet.
Das nächste Grüne Café findet am Dienstag, 15. September 2026, von 17 bis 18:30 Uhr als Spaziergang mit Stadträtin Korinna Stephan statt. Startpunkt ist der U-Bahnhof Alt-Tegel, anschließend klingt der Nachmittag in der Geschäftsstelle in der Brunowstraße 49 aus. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
DZ
