Alle Menschen, ob mit oder ohne Beeinträchtigungen, müssen in unserer Gesellschaft leben und arbeiten können, fordert Torsten Einstmann, Bundestagskandidat für die SPD in Reinickendorf. Am 30. Juli 2021 besuchte er gemeinsam mit Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, den Inklusionsbetrieb Integra GmbH sowie das Strandbad Tegel. Hier fand eine Diskussionsrunde mit Vertretern des 1. Berliner Inklusions-Tauchclubs statt. Die Gespräche hätten gezeigt, dass auch im Bezirk Reinickendorf noch einiges zu tun sei, so Einstmann weiter. Etwa bei der Gestaltung des öffentlichen Raums.
Rund 32.000 schwerbehinderte Menschen leben im Bezirk Reinickendorf. Die Zahl von Menschen mit Beeinträchtigungen etwa aufgrund von Erkrankungen oder ihres Alters sei allerdings viel höher, so Einstmann. Arbeitsmarktchancen und ein barrierefreier öffentlicher Raum seien daher auch im Bezirk von hoher Bedeutung. In einer Gesprächsrunde mit der Geschäftsführung und der Beschäftigtenvertretung des Reinickendorfer Inklusionsbetriebs Integra betonte der Jürgen Dusel wie wichtig die Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit Einschränkungen sei. Die Integra, die Partyausstattung vermietet und in der Glas- und Gebäudereinigung tätig ist, hat über 80 Beschäftigte, rund die Hälfte davon mit Behinderung. Bei öffentlichen Vergaben, zum Beispiel für die Schulreinigung durch einen Bezirk, ist allerdings oft ausschließlich der Preis entscheidend für die Auftragserteilung. Unternehmen wie die Integra, die Tariflöhne zahlen, können hier meist nicht mithalten. Für Torsten Einstmann ist klar: „Viele Schulkinder, Eltern und auch Lehrkräfte sind mit der Schulreinigung unzufrieden. Wenn ein Klassenraum aufgrund des Preisdrucks in zu kurzer Zeit gereinigt werden muss, habe niemand etwas davon – auch nicht die Reinigungskräfte auf deren Rücken dies ausgetragen wird.“ Er findet es daher folgerichtig, dass die SPD Reinickendorf die Vergabe der Schulreinigung auf die Tagesordnung gesetzt habe. Gleichzeitig müsse im Bund der in der Großen Koalition nicht mehrheitsfähige Vorschlag von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, die Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber, die keinen einzigen Menschen mit Behinderungen beschäftigen, deutlich zu erhöhen, auf der Tagesordnung bleiben. Dass rund beschäftigungspflichtige 40.000 Arbeitgeber keinen einzigen Arbeitnehmer mit Behinderungen beschäftigen, sei nicht hinnehmbar, so Einstmann. Dafür wolle er im Bundestag eintreten.
Beim anschließenden Besuch im Strandbad Tegel und einer Diskussionsrunde mit Vertretern des 1. Berliner Inklusionstauchclub, an der neben Dusel auch die Betreiber des Strandbads sowie Nicola Böcker-Giannini, MdA , Mitglied im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales im Berliner Abgeordnetenhaus und Carola Brückner, SPD-Kandidatin für das Bezirksbürgermeisteramt in Spandau, teilnahmen, sei zudem noch einmal deutlich worden, wie wenig selbstverständlich oft die Zugänglichkeit für Menschen mit Beeinträchtigungen auch in Freizeit, Kultur und Sport sei. Dass hier mehr möglich ist, zeigt der 1. Berliner Inklusionstauchclub Siemensstadt, der Menschen mit und ohne Behinderung das gemeinsame Tauchen ermöglicht.
Der Behindertenbeauftragte warb dafür, dass im Sozialen Wohnungsbau nur barrierefreie Wohnungen errichtet werden. Einstmann unterstützte diese Forderung und ergänzte für Reinickendorf, dass neben Nachhaltigkeit bei der Gestaltung unseres Lebensumfeldes auch konsequent auf Barrierefreiheit gesetzt werden müsse. „Das muss Ziel für die Entwicklung ganz Reinickendorfs werden, insbesondere für die anstehende Gestaltung des ehemaligen TXL-Geländes und für die geplanten 5000 Wohnungen im Kurt Schumacher Quartier“, forderte Einstmann.
SPD Reinickendorf
