Kategorie: Reinickendorf

Die CDU Märkisches Viertel und der Abgeordnete Michael Dietmann laden Sie herzlich zum diesjährigen Frühjahrsputz ein. Im Rahmen des vom Bezirksbürgermeisters Frank Balzer einberufenen Frühjahrsputzes wird auch die CDU Märkisches Viertel, mit Unterstützung der Jungen Union Reinickendorf, ihren Beitrag für einen sauberen Bezirk leisten. „Der Frühjahrsputz in Reinickendorf ist seit Jahren ein in Berlin einzigartiger …

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Unter dem Motto „Cool bleiben und fair streiten – Gegen linksextremistische Gewalt in Berlin“ hat die Junge Union Reinickendorf am 01. Mai diesen Jahres eine Demo in Reinickendorf veranstaltet. „Die linksextremistische Szene in Berlin hat Zulauf. Bereits 3000 Menschen zählt der Verfassungsschutz. 1200 linke Straftaten im letzten Jahr bedeuten mehr als 3 Delikte pro Tag“, …

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Auf Nachfrage der CDU-Abgeordneten Karin Vogel zeigt sich der Senat offen dafür, das von dem Reinickendorfer Bezirksverordneten Björn Wohlert (CDU) und dem Tierschützer Stefan Klippstein vorgeschlagene bezirksübergreifende Meldesystem zur Bekämpfung des illegalen Welpenhandels zu schaffen. Nach dem Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz (AZG) und dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Bln) sei ein Datenaustausch zwischen den bezirklichen …

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Die 14-jährige Carolina Beckmann aus Hermsdorf hat die Junge Union Reinickendorf beim diesjährigen Girls Day besucht. „Die Politik sollte weiblicher werden. Ich war überrascht, dass wir der einzige politische Jugendverband des Bezirks sind, der einen Girls-Day-Platz angeboten hat. Aber die JU Reinickendorf versteht sich als Bewegung für alle Jugendlichen. Vielfalt macht uns glaubwürdig. Carolina war …

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Durch seine zentrale Lage und vielschichtige Funktion als Wohngebiet, Knotenpunkt, Flaniermeile und Naherholungsgebiet war das Parken in Tegel schon immer herausfordernd. Trotz Einführung einer Anwohnerparkzone im Juli 2016 gleicht die Parkplatzsuche mittlerweile wieder vermehrt einem Glücksspiel. Und die Situation wird sich mit dem herannahenden Sommer weiter verdichten. Aus der Beantwortung einer aktuellen Anfrage im Rathaus …

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Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kriti-siert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit noch dem landeseigenen Kranken-hauskonzern VIVANTES gehört. Anlass der SPD-Kritik ist eine jüngste Diskussion im Ausschuss für Sozialraum-orientierung über einen äußerst fragwürdigen Antrag der AfD, in dem …

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Eine Woche nachdem sich der Mieterbeirat der Gewobag-Siedlung an den Bezirksverordneten Felix Schönebeck wandte und dieser politisch und medial massiv Druck auf die Wohnungsbaugesellschaft ausgeübt hatte, wurden heute effektive Sofortmaßnahmen in Tegel-Süd gegen den Rattenbefall ergriffen. Es wurde nun begonnen, den am stärksten betroffenen Müllplatz vor der Neheimer Straße 12 zu erneuern. Der gesamte Bereich …

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„Die Stärkung der Außenbezirke ist ein wichtiger Schritt für ein lebenswertes Berlin“ Stephan Schmidt freut sich über die Ergebnisse der Klausurtagung der CDU-Fraktion Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich auf Ihrer Klausurtagung in Lübeck mit dem Leben und der Entwicklung in den Berliner Außenbezirken beschäftigt. Im Leitantrag der Tagung werden viele Forderungen an den …

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Die Junge Union Reinickendorf traf den IHK-Unternehmensexperten Henrik Vagt, um über die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Berlin zu sprechen. „Vor einigen Jahren kürte die IHK Reinickendorf zum „wirtschaftsfreundlichsten Bezirk“ Berlins. 9000 Reinickendorfer Unternehmen zeugen von der Qualität dieses Wirtschaftsstandortes. Es ist nur folgerichtig, dass wir uns in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung hier darüber Gedanken machen, …

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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf begrüßt die Wahl vom ehemaligen Oberstaatsanwalt Heinz-Jürgen Schmidt (FDP) als siebentes und letztes Mitglied des Schöffenwahlausschusses am  Amtsgericht Tiergarten. Die Sozialdemokraten hatten die Kandidatur des FDP-Mannes ausdrücklich unterstützt. „Heinz-Jürgen Schmidt, den wir lange aus der BVV kennen, ist ein Liberaler mit Leib und Seele und im besten Sinne des …

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Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) beschloss am gestrigen Mittwoch, dem 11.04.2018 einstimmig ein durch die FDP-Fraktion eingereichtes Ersuchen zur Erneuerung des Livestreams. Die bislang angebotene Übertragung der Sitzungen im Internet wird aufgrund veraltetet Technik von gängigen Webbrowsern blockiert und ermöglicht Lücken im Datenschutz. „Aktuelle Endgeräte und Browser blockieren momentan aufgrund von Sicherheitslücken standardmäßig den durch die …

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Rattenplage in Tegel-Süd: Gewobag und Gesundheitsstadtrat halbherzig, Mieter weiterhin hilflos, Mietminderung als mögliches Druckmittel Die massiven durch Ratten verursachten Probleme in Tegel-Süd waren am Mittwochabend Thema in der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Reinickendorf. Der Bezirksverordnete Felix Schönebeck wollte per mündlicher Anfrage von Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) wissen, was er gegen die Rattenplage in der Gewobag-Siedlung unternehmen …

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Die Junge Union Reinickendorf fordert einen stärkeren Schutz vor Anwerbeversuchen durch islamistische Extremisten an bezirklichen Schulen. Der JU-Vorsitzende Marvin Schulz sprach das Thema in der April-Sitzung des Reinickendorfer Kommunalparlaments an. „In Reinickendorf leben überdurchschnittlich viele Salafisten. Die salafistische Bewegung in Deutschland versucht gezielt, Jugendliche für ihre Ideologie zu gewinnen. Dem müssen wir entschieden entgegentreten. Ich …

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SPD will Platz umbenennen In ihrem Antrag 0919/XX fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenver-sammlung in Reinickendorf, den öffentlichen Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden. Der Platz, der täglich von vielen Menschen aufgesucht …

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Am 17. April, um 19:00 Uhr, lädt die CDU Am Schäfersee in die Pizzeria „Bella Pizza“, Pankower Allee 91-93, 13409 Berlin, zum monatlichen „Politischen Stammtisch“ zum Thema „Volksbegehren für mehr Videoaufklärung – Wie geht es weiter?“, ein. Der Abgeordnete Burkard Dregger berichtet über den aktuellen Stand des „Volksbegehrens für mehr Videoaufklärung“ an kriminalitätsbelasteten Orten in …

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Zu einer Antwort der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auf seine erneute Anfrage zum Problem der weiterhin nicht funktionierenden Beleuchtung auf dem Parkplatz der Schulfarm Insel Scharfenberg, erklärte der Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt: „Im vergangenen Winter mussten die Schüler und Lehrer von Scharfenberg immer noch zum unbeleuchteten, unbefestigten Parkplatz …

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Nach Ankündigungen des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall, insbesondere in Berlin und Hamburg kräftig Stellen einsparen zu wollen, regt sich immer mehr Unmut. Der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter erklärt dazu: „Die Ankündigung von Vattenfall, in Hamburg und Berlin massiv Stellen kürzen zu wollen, ist perfide und für mich nicht nachvollziehbar. Ein Unternehmen, …

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Der Berliner Taximarkt ist dringend reformbedürftig. Die staatliche Regulierung und die veraltete Organisation sind einfach nicht mehr zeitgemäß. Die Jungen Liberalen (JuLis) Nordberlin haben deshalb an diesem Donnerstag einen wichtigen Antrag zur Liberalisierung und Digitalisierung des Berliner Taximarktes auf den Weg gebracht. Die Forderung ist, den Taximarkt so zu öffnen, dass statt einer staatlich regulierten …

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