Am Sonntag ging das Ordnungsamt Reinickendorf bei dem bisher größten Einsatz in
seiner Geschichte erfolgreich gegen illegale Straßenhändler in der Markstraße vor,
die seit Wochen für chaotische Zustände sorgen. Es war ein Einsatz der Superlative
für ein bezirkliches Ordnungsamt: Alleine 27 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Ordnungsamtes Reinickendorf haben an dem Einsatz teilgenommen. Unterstützt
wurden sie von der Polizei mit ca. 45 und vom Ordnungsamt Pankow mit 8
Dienstkräften. Parallel fand ein Einsatz des Ordnungsamtes Mitte statt, an dem ca.
10 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter teilnahmen. Zusammen haben also ca.
90 Ordnungskräfte in der Markstraße für Ordnung gesorgt und den illegalen Handel
unterbunden.
Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) lobt den Einsatz: „Der Einsatz ist eine
machtvolle Demonstration, dass sich der Rechtsstaat in Reinickendorf nicht
zurückziehen wird. Er zeigt auch, auf welchem hohen Niveau das Ordnungsamt
Reinickendorf mittlerweile arbeitet und welche Entwicklung hier in den letzten 5
Jahren stattgefunden hat. Der Einsatz wurde höchst professionell geplant und
durchgeführt. Die Ergebnisse sprechen für sich.“
Das Ordnungsamt Reinickendorf hat insgesamt 46 Anzeigen wegen illegalem
Straßenhandel eingeleitet. In allen Fällen wurde die mutmaßlich gestohlene Ware
sichergestellt, zusammen ca. 5 Kubikmeter Ware. Darüber hinaus wurden ca. 140
Platzverweise ausgesprochen, 51 Verkehrsordnungswidrigkeiten geahndet, 10
Fahrzeuge umgesetzt sowie 2 Verstöße gegen das Ladenöffnungsgesetz und ein
Verstoß gegen das Verpackungsgesetz erfasst. Als Straftaten wurden
Körperverletzung, Hehlerei, Betrug, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und
Verstöße gegen das Markengesetz zur Anzeige gebracht. Hinzu kommen diverse
Aufenthaltsermittlungen.
Maack freut sich über die breite Unterstützung für den Einsatz: „Ich möchte mich an
erster Stelle bei den beteiligten Dienstkräften für diese enorme Leistung und
Professionalität bedanken. Mein Dank geht aber auch an meine Stadtrat-Kollegen
Daniel Krüger aus Pankow und Stephan von Dassel aus Mitte für die entsendeten
Außendienst-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter. Und natürlich freue ich mich darüber,
dass Innensenator Geisel auf meine Bitte hin zugesagt hat, dass wir auch im Oktober
weitere Polizeiunterstützung erhalten werden, gerade vor dem Hintergrund, dass
zuvor mehrere Verbundeinsätze von der Polizei abgewiesen bzw. abgesagt wurden,
weil deren Kräfte anderweitig eingesetzt wurden.
Die Erfahrung der letzten 4,5 Jahre zeigt, dass mit diesem einen Einsatz das
Problem nicht gelöst ist, sondern, dass wir weiterhin jeden Sonntag Präsenz zeigen müssen. Wir haben dazu ein geändertes Einsatzkonzept ausgearbeitet, das auch mit
weniger Dienstkräften funktioniert. Wir werden weiterhin jeden Sonntag in
Reinickendorf-Ost für einen lebenswerten Kiez kämpfen.“
Bezirksamt Reinickendorf
