17-seitiges Thesenpapier mit Vorschlägen für weitreichende Neuausrichtung
Die SPD in Frohnau hat ein Thesenpapier verfasst, in dem sie eine Vision für Berlin anregt und eine Abkehr von der bisherigen Politik der SPD in Berlin fordert.
„Wir vermissen die Debatte innerhalb des Landesverbandes, wohin die Stadt sich entwickeln soll,“ schreiben die Autoren in der Einleitung. Um eine neue Diskussion in der Partei und darüber hinaus anzuregen, hat die Gruppe konkrete Thesen erarbeitet. Das 17-seitige Papier thematisiert die Bereiche Bildung, öffentlicher Dienst und Verwaltung, Polizei und
Feuerwehr, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Verkehrspolitik, Bauen und Wohnen sowie Wirtschaftspolitik. Außerdem fordert die SPD Frohnau den Landesverband auf, neu über die interne Partei-Organisation nachzudenken.
„Nach zwei katastrophalen Wahlergebnissen für die SPD in Berlin können und wollen wir nicht länger weiter machen, wie bisher“, erklärte Gerald Walk, stellvertrender Kreisvorsitzender der SPD in Reinickendorf, „wir haben intensiv intern diskutiert und festgestellt, dass uns der Neuanfang in Berlin fehlt. Wir brauchen eine neue Ehrlichkeit.“
Über die Neuausrichtung der SPD Berlin heißt es in dem Papier: „Nur wenn die Politik des Landesverbandes in ihren Grundzügen von der Mitgliedschaft getragen und die Performance der Partei- und Senatsspitzen die Mitgliedschaft überzeugt, können wir auch andere überzeugen.“ Gefordert wird deshalb, über die personelle Trennung von Landesvorsitz in der Partei und dem Amt als Regierendem Bürgermeister nachzudenken.
Außerdem geht es um Chancen für neue Personen, offenere Formen der Parteiarbeit und auch stärkere Berücksichtigung der Partei-Unterorganisationen außerhalb des S-Bahn-Rings.
Außerdem haben die Genossinnen und Genossen aus Frohnau einen konkreten nächsten Schritt entwickelt. Sie fordern einen Kongress „Berlin in 2040“, auf dem der in dem Papier angestoßene inhaltliche Diskussionsprozess über die Zukunft der Stadt im größeren Kreis fortgeführt werden soll.
Das vollständige Thesenpapier kann von der Website der Abteilung Frohnau heruntergeladen werden: www.spd-frohnau.de