Kriege, Klimawandel und weltweit eine wachsende Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace statt. Erneut setzen in diesem Jahr rund 600 Städte in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Auch vor dem Reinickendorfer Rathaus in Wittenau weht an diesem Tag diese mahnende Flagge.
Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU): „Wir wissen um die Verletzlichkeit unseres Planeten, wenngleich das auf Kernwaffen gründende Gleichgewicht des Schreckens im Rückblick auch stabilisierend wirkte. Mit Abscheu mussten wir erleben, was der Ukraine widerfuhr, nachdem sie auf ihre Atomwaffen verzichtete. Dennoch darf die Menschheit nicht ihren Glauben verlieren, irgendwann ohne die Androhung solcher Massenvernichtungswaffen auszukommen, die das Leben von Millionen unschuldiger Menschen bedrohen.“
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte damals fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland.
Bezirksamt Reinickendorf