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Meike´s Meinung Januar 2018

Keine Partei will Neuwahlen. Die wissen schon warum. Bei Wahlen in kurzen Abständen kann der Wähler direkt auf das politische Handeln reagieren. In diesem Fall bekäme die FDP deutlich weniger Stimmen, weil sie sich bei Jamaika als Spielverderber gezeigt hat. Und die CSU bekäme eins auf den Deckel, weil sie hinterlistig die Interessen der Glyphosatlobby umgesetzt hat. Noch nicht mal den CSU-Schmidt rauswerfen traut sich die Kanzlerin.
Nicht ohne Grund waren längere Wahlperioden, 5 statt 4 Jahre im Gespräch. Argument ist, dass die Parteien mehr Zeit benötigen würden, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Dieses Argument geht an der Sache total vorbei. Wenn Politiker in der von ihnen im Wahlkampf angegebenen Richtung handeln, dann würden sie auch nach einem Jahr wiedergewählt werden. Der Wunsch nach längeren Wahlperioden dient einzig dem Wunsch der politisch Verantwortlichen länger vom wahlberechtigten Volk in Ruhe gelassen zu werden. Deshalb schlage ich kurze Wahlperioden vor, vielleicht nicht von ½ Jahr wie es jetzt erforderlich wäre, sondern jährliche Wahlen. Meike

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